EU-Kommission 27.03.2015
Brüssel nimmt E-Commerce ins Visier
Die für Wettbewerbspolitik zuständige EU-Kommissarin, Margrethe Vestager, hat auf einer Konferenz in Berlin einen Vorschlag zur Einleitung einer Sektoruntersuchung im E-Commerce angekündigt.
In Europa werden immer mehr Waren und Dienstleistungen im Internet gehandelt, doch der grenzüberschreitende Online-Handel innerhalb der EU nimmt nur langsam zu. Dies ist zum Teil auf Sprachbarrieren sowie unterschiedliche Verbraucherpräferenzen und Rechtsvorschriften in den Mitgliedstaaten zurückzuführen. Gleichwohl gibt es auch Hinweise darauf, dass einige Unternehmen möglicherweise Maßnahmen treffen, um den grenzüberschreitenden elektronischen Handel einzuschränken. Das wichtigste Ziel der Sektoruntersuchung wird darin bestehen, diese Maßnahmen besser zu erkennen und dagegen vorzugehen, um den Prioritäten der Kommission für die Schaffung eines vernetzten digitalen Binnenmarkts Rechnung zu tragen. Die Wettbewerbskommissarin wird diesen Vorschlag im Laufe der kommenden Wochen der Kommission vorlegen.
„Es ist höchste Zeit, die verbleibenden Hindernisse für den elektronischen Handel aus dem Weg zu räumen, denn dieser ist ein wichtiger Teil des digitalen Binnenmarkts. Die geplante Sektoruntersuchung wird wertvolle Erkenntnisse über diese Hindernisse liefern, so dass die Kommission zum Wohle der europäischen Bürger und Unternehmen gezielte Maßnahmen ergreifen kann“, betonte EU-Kommissarin Vestager.
Die europäischen Bürger sind rege Nutzer von Online-Diensten. 2014 tätigte rund die Hälfte aller Verbraucher in der EU Käufe über das Internet. Allerdings kauften nur 15 Prozent von ihnen bei einem Händler aus einem anderen EU-Mitgliedstaat ein. Dies weist darauf hin, dass es in der EU nach wie vor erhebliche Hindernisse für den grenzüberschreitenden elektronischen Handel gibt. So kann Verbrauchern z. B. durch Techniken wie das Geoblocking aufgrund des Wohnsitzes oder von Kreditkartendaten der Zugang zu bestimmten Websites verwehrt werden.
EU-Kommissarin Vestager wird daher dem Kommissionskollegium die Einleitung einer Untersuchung des Wettbewerbs im elektronischen Handel vorschlagen, um die von der Kommission angestrebte Schaffung eines digitalen Binnenmarkts zu unterstützen.
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