Sigel

SIGEL Re-Up: Notizbücher nachhaltig produziert

Beim Notizbuch Re-Up des Herstellers SIGEL ist der Name Programm – dieser steht für Recycling und Upcycling. Die Notizbücher werden aus Abfällen der Baumwollproduktion und Kaffeeröstung hergestellt. mehr…

Ideal und der Fachhandel - Eine Win-Win-Partnerschaft

Das Verständnis für die Bedürfnisse der Handelspartner und eine enge, vertrauensvolle Zusammenarbeit sind der Schlüssel zu nachhaltigem Erfolg. Darauf baut der Balinger Hersteller. mehr…

Druckerpatronen 14.01.2010

Brother-Position im Streit um Nachbauten bestätigt

Im Rechtsstreit um kompatible Tintenpatronen hat Brother vor dem Landgericht Düsseldorf in zwei Hauptsachverfahren Recht erhalten.

Im Streit um bestimmte, von Pelikan und Geha vertriebene Tintenpatronen wurde vor dem Gericht befunden, dass sie das geistige Eigentum von Brother verletzen. Im Juni 2008 hatte Brother Abmahnungen an vier Unternehmen versandt, die zu seinen Geräten kompatible Tintenpatronen verkaufen. Zwei Unternehmen hatten daraufhin den Verkauf eingestellt, Pelikan und Geha legten jedoch Berufung ein, sie gaben an, dass den fraglichen Gebrauchsmustern weder eine technische Neuerung noch eine erfinderische Tätigkeit zu Grunde liege. Der Rechtsstreit um die Patronen vom Typ “LC 1000” und “LC 970” könnten nun weitergehen, sollten Pelikan und Geha gegen diese Entscheidung Rechtsmittel einlegen.